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Besoldung Neu - Überleitung



29.08.2015
Umsetzung bereits erfolgt


Viele KollegenInnen werden sich ihren Lohnzettel bereits eingehend studiert haben.

Zu Erleichterung der Beantwortung von Zweifelsfragen folgende Info:

Einstufung im neuen System:
Die im Überleitungsmonat bestehende Einstufung (Gehaltsstufe) des alten Systems stellt die Basis für die Einreihung im neuen System dar.

In der Verwendungs-/Entlohnungsgruppe A1/v1 erfolgt die Überleitung in jene Gehaltsstufe des neuen Systems, die ziffernmäßig vier Stufen unter der bisherigen Gehaltstufe liegt, in allen anderen Verwendungs-/Entlohnungsgruppen liegt die neue Gehaltsstufe ziffernmäßig immer um eine Stufe unter der bisherigen.
Derselben Logik nach folgt auch die Einreihung von Beamten, die bereits Anspruch auf Dienstalterszulage hatten.

Abweichungen von der dargestellten „Überleitungslogik“ gibt es lediglich bei Bediensteten, die in den untersten Gehaltsstufen eingereiht waren.

Die Überleitung in das neue System erfolgt dabei stets vor dem Hintergrund, dass der Erwerbsverlauf, den die/der Bedienstete im alten System gehabt hätte, auch im neuen System gewahrt bleibt. Entsprechende Wahrungsbestimmungen sollen Verluste ausgleichen (ausgenommen Abweichungen im Centbereich durch Rundungsbestimmungen).

Eine Einreihung im neuen System um eine bzw. um vier Stufen unter der derzeitigen Gehaltsstufe bedeutet daher nicht, dass Sie in Ihrem Erwerbsverlauf zurückgesetzt werden.

Wenn Sie daher als Bediensteter der Verwendungsgruppe E2a beispielsweise von der bisherigen Gehaltsstufe 15 in die Gehaltsstufe 14 des neuen Systems übergeleitet wurden, ist dies nicht als Rückstufung mit allfälligen negativen Konsequenzen zu verstehen. Sie unterliegen, was Ihre weitere Laufbahn betrifft, den Bestimmungen des neuen Systems, das, wie bereits angedeutet wurde, so gestaltet wurde, dass Ihnen gegenüber dem alten System keine Einkommensverluste erwachsen.

Auf Grundlage der derzeitigen Rechtslage kann es bei Beamten, die höherwertiger verwendet werden und denen daher eine Verwendungszulage gebührt, in Einzelfällen zu Verlusten kommen. Diese Problematik ist dem Bundeskanzleramt bekannt und es wird von dort an einer Lösung gearbeitet.

Besoldungsdienstalter bei übergeleiteten Bediensteten:
Das Besoldungsdienstalter (kurz: BDA) hat nichts mit der tatsächlich verbrachten Dienstzeit zu tun.

Das BDA wird bei übergeleiteten Bediensteten pauschal aus jener Gehaltsstufe berechnet, in die die/der Bedienstete übergeleitet worden ist. Nachdem, wie oben bereits dargelegt wurde, die Überleitung in das neue System so gestaltet wurde, dass gegenüber dem Erwerbsverlauf im alten System keine Nachteile entstehen, ist auch das BDA bei übergeleiteten Bediensteten als ausschließliche „Berechnungsbasis“ zu verstehen, die der genannten Prämisse dient.

Anfall der Funktionsstufen der Funktionszulage:
Im Hinblick auf das Anfallsdatum der einzelnen Funktionsstufen der Funktionszulage ergeben sich gegenüber dem alten System keine Änderungen.

Anfall Dienstjubiläum:
Das bislang auf Grundlage des „alten“ Besoldungssystems für das Dienstjubiläum festgelegte Anfallsdatum bleibt gleich.

Pensionsrechtliche Ansprüche:
Im Hinblick auf pensionsrechtliche Ansprüche tritt durch die Schaffung des BDA keinerlei Änderung ein. Die ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit wird in keiner Weise berührt, das heißt, die im Dienstverhältnis zurückgelegte Zeit und die angerechneten Ruhegenussvordienstzeiten bleiben in vollem Umfang erhalten.
In diesem Zusammenhang ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass die Wahrungszulagen ruhegenussfähig sind und daher zur Gänze in die Pensionsberechnung einfließen.









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